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Freitag, 24. April 2015

Steffen Roski: Erfahrungen mit der Hartz-Rebellin

Gerade ist dieses Buch von Inge Hannemann auf den Markt gekommen:

http://www.rowohlt.de/buch/Inge_Hannemann_Die_Hartz_IV_Diktatur.3167515.html

Mir war es vergönnt, in den Jahren 2013/14 mit anderen Aktivisten an der Seite von Inge Hannemann zu kämpfen. Um es gleich vorweg zu nehmen: Enttäuschen konnte mich Inge Hannemann nie. Dazu bin ich schon zu lange politisch unterwegs, um die menschlichen Schwächen medienbekannter Linker nicht genau zu kennen. Getäuscht habe ich mich in Inge Hannemann wohl.

Begonnen hatte alles auf dem Vorplatz des Hamburger Landesarbeitsgerichts 2013. Zuvor wurden im Occupy-Camp Transpis hergestellt, um die Solidarität mit Inge zu bekunden. Damals noch formal als Arbeitsvermittlerin beim Altonaer Jobcenter angestellt, kämpfte sie arbeitsrechtlich um ihre Weiterbeschäftigung. Schon vor dem Landesarbeitsgericht herrschte gute Stimmung. Viele hundert Menschen waren da: Musiker, Aktivisten, Medienleute, Politiker. Der Gerichtssaal war rappelvoll. Es wurde etwas sichtbar: Hartz IV ist menschenunwürdig, Kritiker werden mundtot gemacht, es ist an der Zeit, den Widerstand zu bündeln.

Einige Zeit später traf ich gemeinsam mit einem Okkupisten Inge Hannemann zu einem ausführlichen Gespräch in St. Georg. Sie berichtete von konkreten Bedrohungen in Altona gegen ihre Person und wir sagten ihr unsere Unterstützung zu. Rufnummern wurden ausgetauscht. Inge, so die Vereinbarung, brauchte sich nur zu melden - und Unterstützer von Occupy Hamburg wären zur Stelle gewesen. Weiterer Bestandteil des Gesprächs: Inges Vorträge verliefen sich stets in Einzelfallbetrachtungen. Das System Hartz IV geriet in seinem Gesamtzusammenhang aus dem Blickfeld. Als BdWi-Fachreferent zum Thema Bertelsmann Stiftung bot ich ihr hier konkrete Expertise und Hilfe an. Entgegen ihrer Absichtsbekundung ist sie darauf nie zurückgekommen. Inzwischen ist mir auch der Grund klar geworden: Inge Hannemann war es von Anfang an um den Exklusivanspruch auf den Titel der Hartz-Rebellin gegangen. Es ging ihr um Eigenkarrierisierung, nicht um solidarisches Handeln.

Auch der weitere Prozess vor dem Landesarbeitsgericht war gut besucht. Wieder war Occupy Hamburg mit Transpis vertreten. Noch immer stand fest: Entweder wird Inge weiter ihrer Tätgkeit im Jobcenter nachgehen oder aber abgefunden ausscheiden und als politische Aktivistin weitermachen.

Erste Zweifel entstanden bei mir als Inge Hannemann mit Unterstützung der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping eine Petition gegen SGB-II bundesweit lancierte und sich dabei die Bezeichnung Hartz-Rebellin urheberrechtlich schützen lassen wollte. Zudem war auch von ihrer unbedingten Forderung, die Tätigkeit im Jobcenter weiterführen zu wollen, keine Rede mehr. Dennoch beteiligte ich mich an der Aktion und sammelte vor Hamburger Jobcentern Unterschriften für die Eingabe. Medial wurde diese als Initiative der Partei DIE LINKE vermarktet. Inge Hannemann war auf der Pressekonferenz neben Katja Kipping zu sehen. Vermutlich fiel in diesem Zusammenhang die Entscheidung, Inge Hannemann zum außerparlamentarischen Hartz-IV-Flaggschiff der Hamburger Linkspartei zu installieren.

Der damalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Altonaer Linkspartei, Horst Schneider, hat sich sehr für Inge Hannemann stark gemacht. Schneider hat jahrelang seine politische Tätigkeit in den Dienst von Menschen gestellt, die die Kraft sich zu wehren, verloren hatten. Ganz konkret nutzte er das Fraktionsbüro zur Sozialberatung und hatte z.B. vielen Genossinnen und Genossen aus der Occupy-Bewegung Hilfestellung gegeben. Auch ich bin ihm für seine uneigennützige Unterstützung persönlich sehr verbunden. Ein Gespann Hannemann/Schneider hätte eine starke Flanke der Hartz-Kritik sowohl parlamentarisch als auch außerparlamentarisch ergeben können.

Meine letzte persönliche Begegnung mit Inge Hannemann fand Ende September vergangenen Jahres im Rahmen der Nationalen Armutskonferenz des Paritätischen statt. Inge Hannemann hatte zu dieser Zeit ihre Facebook-Aktivitäten eingestellt. Ihre dortigen Seiten wurden immer mehr zur Plattform von Postings aus dem Querfront-Lager. Somit war es nur allzu verständlich, dass das von ihr geleitete Panel im Rahmen der Konferenz sich mit der Unterwanderung der Armutsbewegung durch neurechte Verschwörungstheoretiker befasste.

Ob die Ausbootung Horst Schneiders mit der Zustimmung der gar auf Initiative Inge Hannemanns erfolgte, vermag ich nicht zu beurteilen. Am Ende war es Inge Hannemann allein, die einen Sitz in der Hamburger Bürgerschaft ergatterte. Schneiders sozialberaterische Tätigkeit wurde nicht gewürdigt. Wie auch, handelt es sich bei der Partei DIE LINKE in Hamburg um einen bürgerlichen Wahlverein, in dem man lieber über Gramsci räsonniert, als sich konkret um die Belange der Menschen zu kümmern.

Was bleibt festzuhalten? Inge Hannemann hat von Anfang an eine poltische Karriere systematisch geplant. Der hartzkritischen Bewegung vermag sie keinerlei Impuls mehr zu geben. Ihr jetziges berufliches Tätigkeitsfeld hat mit dem Jobcenter nichts mehr zu tun. Es gilt abzusahnen, den Windfallprofit mitzunehmen, das Hinterteil in der Bürgerschaft plattzusitzen. Hartz-Rebellin? Das war Inge Hannemann nie und wird Selbstvermarkterin bleiben.