Joachim Bischoff: Rettung der Eurozone – aber wie?

Die politischen Eliten agieren hilflos, weil eben auch der Grund der Krisenentwicklung unklar oder strittig ist. Der Teufelskreis von Bankenproblemen, öffentlichen Refinanzierungspaketen und rezessiver Wirtschaftsentwicklung hat einen eindeutigen Hintergrund: Durch das Platzen einer riesigen Vermögensblase – ausgelöst durch das extrem niedrige Zinsniveau, verstärkt durch politische Anreize zur Bildung von Immobilieneigentum, und in der Eurozone durch eine massive Absenkung der Zinsen für die Peripherieländer (Zinskonvergenz) befördert – sind enorme Bankaktiva im Wert gefallen. Die Eigenkapitalausstattung der Banken und die Risikokontrolle der Verbriefungsinstrumente waren völlig unzureichend. Ausgehend von den negativen Erfahrungen der Lehman-Pleite wurden seither die schlagartigen Wertkorrekturen von Bank-Aktiva durch Krisenfonds und öffentliche Mittel und Garantien aufgefangen. Diese massive Tendenz der Entwertung von Vermögenstiteln wird durch die neoliberale Austeritätspolitik verschärft. Denn wenn die privaten Haushalte, Unternehmen und Finanzinstitute ihre Ausgaben wegen des hohen Schuldendrucks zurückfahren, sollte der öffentliche Bereich sich auf eine Stützung von Konsum- und Investitionsstrukturen konzentrieren. Die Austeritätsprogramme schädigen die ohnehin schwache Binnenkonjunktur in den betreffenden Ländern. Dies führt im Gegenzug über konjunkturell bedingte Steuerausfälle und steigende Ausgaben für Arbeitslosigkeit dazu, dass sich die finanzielle Situation des Staates verschlechtert. Mit den rezessiven Tendenzen werden neue notleidende Kredite generiert.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.