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Montag, 10. September 2012

Nina Belz: Wahlen in den Niederlanden - Ein rauer Wind über den Poldern

Die Wahlen vom kommenden Mittwoch könnten aber nicht nur die niederländische Innenpolitik durcheinanderwirbeln. Meinungsforscher haben festgestellt, dass «Europa» für die Niederländer zum ersten Mal in acht Jahren zum Thema geworden ist. Die Niederlande, ein EU-Gründungsmitglied und lange Zeit Motor der Integration sowie Verfechter der Finanzdisziplin, scheinen nun ihre Beziehung zur EU zu hinterfragen. Selbst Ministerpräsident Mark Rutte, der lange mit Deutschland Seite an Seite stand, hat in den vergangenen Monaten in Bezug auf eine politische Integration einen Schritt zurück gemacht. Für Brüssel und insbesondere für Deutschland kommt es ungelegen, dass sowohl linke als auch rechte Europaskeptiker mit vermeintlichen Alternativen zum «Diktat aus Brüssel» locken. Da sind einerseits die Sozialisten, die zwar in der EU bleiben möchten, aber betonen, dass sie der Gemeinschaftswährung schon immer skeptisch gegenübergestanden seien. Die Maastricht-Kriterien seien zwar zu erfüllen, doch müsse man zunächst investieren, um aus der Krise herauszufinden. Auf der anderen Seite verweist Geert Wilders dieser Tage gerne auf die Schweiz, die ein Beispiel dafür sei, wie man ohne Euro ganz gut leben könne. Zudem sollte man nicht die Leistungen der Krankenkassen kürzen, während man den Griechen das Geld hinterherwerfe, so die Botschaft.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.