Jörg Baberowski: Zwischen den Imperien - Warum hat der Westen beim Konflikt mit Russland derartig versagt? Weil er nicht im Ansatz die Geschichte der Ukraine begreift.

Gab es eine ukrainische Nation, als Zar Peter die Residenz der Kosaken verwüstete? Wollten die Bauern des 19. Jahrhunderts Ukrainer sein? Und wussten sie, was ein Ukrainer war und wie man sich in einen solchen verwandelte? Wurden denn die Kosaken nicht auch deshalb von den Kommunisten verfolgt, weil sie dem Zaren geholfen hatten, revolutionäre Erhebungen niederzuschlagen? Warum ließ Stalin, der Georgier, nicht nur Ukrainer, sondern auch Russen, Polen und Juden töten und nach Sibirien verschleppen, fragen sie. Warum verhungerten in der Ukraine des Jahres 1933 nicht nur Ukrainer, sondern auch deutsche, russische und polnische Bauern? Müsste man nicht auch über die Ukrainer sprechen, die als Kommunisten Bauern terrorisiert und Landsleute getötet hatten? War die poststalinistische Sowjetunion wirklich ein Völkergefängnis? War sie nicht vielmehr ein erfolgreiches Modell interethnischer Konfliktbewältigung? Kann man sich die Ukraine überhaupt als Nation ohne das Imperium vorstellen, und war sie nicht auch ein imperiales Projekt und ein Kind der Sowjetunion? Denn das Ende der Sowjetunion kam nicht, weil Millionen sich gegen sie erhoben, sondern weil seine Eliten entschieden hatten, sie aufzulösen.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

DIE LINKE. Gütersloh: Polizei verhindert Anschlag auf Bertelsmann

Buchstäblich in letzter Sekunde konnte die Gütersloher Polizei gestern einen Anschlag auf die Zentrale der Bertelsmann-Stiftung verhindern. Die Täter hatten den Finger schon am Abzug als die Polizisten todesmutig in ihrem Streifenwagen heranrasten. Ohne Sondereinsatzkommando und Bundeswehr zu Hilfe zu rufen stellten sich die Polizisten dem schwerbewaffneten Terrorkommando entgegen und beschlagnahmten deren gefährlichste Waffen: Sprühkreide und Papierschablonen. Auch gegen ein fast schussbereites Handy ging die Staatsgewalt rigoros vor. Fast eine Stunde lang dauerte der anschließende Kampf der Ordnungshüter mit Formularen und den eigenen Mobiltelefonen. Dann waren die Personalien der Rädelsführer aufgenommen und auch der diensthabende Richter war von der Schwere des Vergehens überzeugt. 10 Wörter, mit abwaschbarer Sprühkreide vor den Eingang der Stiftung gesprüht, das geht zu weit. Eine Anzeige folgt. Wo kämen wir hin, wenn jeder frei seine Meinung äußern könnte! Das überlassen wir lieber Bertelsmann, einem der größten Medienkonzerne weltweit. Ungesprüht und dennoch bestraft sind somit die Worte „Oligarchen stürzen, in Ost und West“ und „Der Krieg beginnt hier“.
Allerdings versäumte die Polizisten das Kommando völlig zu entwaffnen. Weder Joan Baez' „We shall overcome“ noch die Friedensfahne und die roten Fahnen wurden beschlagnahmt.

 Das Terrorkommando kurz vor dem beherzten Eingreifen der Polizei

Michael Pusch
DIE LINKE. KREISVERBAND GÜTERSLOH

E-Mail 

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Kerstin Kohlenberg, Petra Pinzler & Wolfgang Uchatius: Im Namen des Geldes. Es tagt in Washington hinter verschlossenen Türen: Ein geheimnisvolles Gremium aus drei Richtern kann eine Regierung zu Strafen in Milliardenhöhe verurteilen, wenn ein Konzern seine Geschäfte bedroht sieht. Eine Paralleljustiz ist entstanden, die bald noch mächtiger werden könnte

"Während die Verfassungsrichter ihr Urteil auf der Basis der in Deutschland geltenden Gesetze fällen müssen, entscheiden die Schiedsrichter nur nach grob definierten Kriterien, ob die Bundesregierung sich unrechtmäßig verhalten hat.
Während die einen Unternehmen also auf die jeweilige staatliche Rechtsprechung vertrauen müssen, gilt für die anderen eine Art Privatjustiz.
Das deutsche Verfassungsgericht urteilt 'im Namen des Volkes', aber in welchem Namen urteilen die Schiedsgerichte? Warum erhalten Investoren dieses Privileg der gesonderten Rechtsprechung? Warum nicht auch Umweltschützer oder Menschenrechtler?
Weil die Investoren dringend benötigtes Kapital ins Land bringen und neuen Wohlstand generieren. Deshalb genießen sie ein Sonderrecht. Das ist die Meinung, wie sie aus der Broschüre spricht, die der Vattenfall-Anwalt Richard Happ verfasst hat.
Weil die Welt zu einem Marktplatz verkommen ist und die Regierungen zu schwach sind, sich gegen das Großkapital durchzusetzen. So sieht Peter Fuchs die Dinge."

(Aus: DIE ZEIT, 27. Februar 2014, Nr. 10, S. 16)

Hans Blumenberg: Aus dem Nachlass Hans Blumenbergs - Eichmann – der «negative Held» des Staates Israel - Das folgende Textstück des Philosophen Hans Blumenberg ist einem der «unerlaubten Fragmente» entnommen, die sich in Blumenbergs Marbacher Nachlass finden; es hat den Titel «Moses der Ägypter» und datiert aus den späten 1980er Jahren.

Was der mythische Akt auf eine Figur konzentrieren muss, weil er sonst die Anschaulichkeit nicht erreichen kann, deren jede Begründung von Legitimität bedarf, erscheint der Politologin diffus. Darin denkt sie, entgegen ihrer Selbstdefinition, weder philosophisch noch politologisch, sondern soziologisch: Die Gesellschaft kann schuldig sein, aber Hauptschuldige lässt sie nicht mehr zu. Deshalb ist «Eichmann in Jerusalem» vor allem ein Buch gegen die Alleinschuld Eichmanns. Diese jedoch ist der politische Kern des Vorgangs, der durch jede Frage tangiert oder gar zerstört worden wäre, wer denn die mörderischen Bürokraten möglich gemacht hatte und sich nun hinter der imaginären Übergrösse des negativen Helden verstecken mochte. Aber man kann nicht beides zugleich haben: die Analyse und den Mythos.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Piratenpartei: PIRATEN leaken geheime Dokumente aus EU-Freihandelsabkommen mit Kanada

Die Piratenpartei Deutschland hat soeben auf ihrer Webseite ein bisher geheim gehaltenes Dokument aus dem CETA-Freihandelsabkommen veröffentlicht. Die Verhandlungen dazu finden aktuell im Hinterzimmer zwischen Kanada und Europa statt.

Konkret handelt es sich dabei um das Kapitel »Immaterial Property Rights« (IPR), in dem es um geistige Eigentumsrechte, Patentrechte und Markenschutz geht. Der Urhe- berrechtsexperte und EU-Kandidat der Piratenpartei Deutschland, Bruno Gert Kramm, dem die Dokumente [1] zugespielt wurden, findet klare Worte für den bisher neuesten Beleg intransparenter Lobbypolitik auf europäischer Ebene:
»Die Dokumente offenbaren ein weiteres Mal das vollkommen aus dem Gleichgewicht geratene Selbstverständnis von EU-Kommissaren und Vertretern großer Konzerne und Verbände. Im Windschatten der oberflächlichen öffentlichen Debatte um Chlorhühn- chen im transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen USA und Europa entsteht mit CETA ein weiteres Abkommen im Stile von ACTA«, so Kramm.
Aktuell werden die Freihandelsabkommen außerhalb der Öffentlichkeit und damit auch weitestgehend abseits des öffentlichen Interesses verhandelt. Dabei haben gerade Freihandelsabkommen als völkerrechtlich bindende Vereinbarungen handfeste Auswirk- ungen auf die nationale Gesetzgebung, kann der Gesetzgeber die mit den Abkommen eingegangenen internationalen Verpflichtungen im Nachhinein doch kaum noch ent- schärfen, modifizieren oder zurücknehmen.
»Den meisten Menschen sind die Auswirkungen von CETA und TAFTA auf die eigene, zunehmend digitalisierte Lebenswelt kaum bewusst. Doch die Zirkulation von Wissen, Schöpfungen und Informationen im Netz kennt keine nationalen Grenzen. Damit stellen gerade restriktive internationale Regeln eine Gefahr für das Wissen im Netz und seine Nutzer dar. Aus diesem Grund müssen bilaterale Abkommen wie CETA transparent und unter Berücksichtigung aller Interessensgruppen – und eben nicht nur der Industriever- bände und Unternehmen – ausgehandelt werden«, fordert Kramm weiter.
So enthält das von den PIRATEN veröffentlichte CETA-Kapitel zum geistigen Eigentum einige kritische Punkte, deren Auswirkungen auf die Störerhaftung und die Durchsetzung von Schadensansprüchen gegenüber Nutzern in ihrer Tragweite kaum zu spezifizieren sind. Weiterhin fällt die Erwähnung von Camcorderaufzeichnungen auf, die sowohl Licht- spielhäuser als auch öffentliche Aufführungen betreffen dürfte; hier birgt die im Vertrag vorgesehene Möglichkeit, bisher rein zivilrechtlich geahndete Durchsetzungen in den strafrechtlichen Bereich zu verlagern, nicht zu unterschätzende Gefahren für Privatper- sonen. Die Störerhaftung und die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und abgeleiteten Forderungen könnten durch CETA ebenso eine weitreichende Verschärfung erfahren.
Bruno Kramm kritisiert deshalb: »Wie schon bei ACTA und TTIP werden aus dem Elfen- beinturm heraus Bedingungen für den internationalen Handel über die Köpfe vieler hundert Millionen Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks entschieden, ohne auch nur ein Quäntchen Mitbestimmung zu ermöglichen. Gerade im Zeitalter der digitalen Partizipa- tionsmöglichkeiten wie z. B. Onlinebefragungen und Volksabstimmungen stellt sich die Frage, ob nicht die grundsätzliche Legitimation dieser undemokratischen und entmün- digenden Handelsabkommen hinterfragt werden muss. Wenn Regierungen die ihnen auf Zeit anvertraute Hegemonie immer bereitwilliger an die Konzerne abtreten, die zuneh- mend die Bedingungen des gesellschaftlichen Miteinanders bestimmen, müssen die Bürger die Reißleine ziehen können.«
Neben notwendiger Transparenz und Mitbestimmung bei der Aushandlung solcher Ab- kommen stellt sich für die PIRATEN auch die Frage, ob in einer global vernetzten Welt der Handel ohne Grenzen überhaupt bilateral gelöst werden sollte oder nicht von vorn- herein multilateral und grenzenlos gedacht werden muss.

Link zum PDF-Dokument 

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Karam Khella: Medien und Hirnwäsche

Jede Herrschaft geht mit der Herrschaft über die Medien einher. Die Medienmacht greift scheinbar sanft ein und etabliert die sie tragende politische Herrschaft. Die geistige Diktatur auf der einen Seite und der Verfall der Kritikfähigkeit und Urteilskraft der Medienkonsumenten auf der anderen begründen die Macht der herrschenden Oligarchie. Was können wir tun im Angesicht der Übermacht der Medien und der Ohnmacht der Opposition?

Zeit: Donnerstag, 06. März 2014, 19 Uhr

Ort: Im Laden des Theorie und Praxis Verlags,

Hospitalstrasse 67a,  22767 Hamburg-Altona

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Jörg Sundermeier: Der gefühlte Gulag - Thilo Sarrazin geriert sich als Opfer eines »neuen Tugendterrors«.

Vor allem geht es Sarrazin um die »Gleichheitsideologie«, die zu bekämpfen sei. Der Autor behauptet, dass die Medienvertreter, die in der Mehrheit links dächten (selbstverständlich hat er dafür eine Statistik), aus christlicher oder marxistischer Prägung heraus davon ausgingen, dass alle Menschen gleichwertig seien, für diese Idee von der Gleichheit die Fakten verfälschten und einen Tugendterror entfachten, der Sarrazin an die Schreckensherrschaft der Jakobiner und – selbstverständlich – Stalins erinnert. Unter Bezugnahme auf Elisabeth Noelle-Neumann redet er von einer »Schweigespirale«, mit der die Medien unliebsame Meinungen zu verdrängen suchten. Dass sein Buch vorabgedruckt wurde, er in großen Zeitungen und Sälen Gelegenheit hatte, sich zu verteidigen, reichte nicht. Denn noch hat er nicht alle Deutschen für sich und seine harschen Thesen gewinnen können, und das allein nötigt ihn dazu, in einem Buch die Political Correctness, die er für absolut dominant in den Medien hält, anzugreifen. Wenn er wüsste, wie wenig in den Medien über Lebensumstände oder Streiks von weniger Privilegierten zu lesen und zu hören ist, er wäre erschüttert. Wäre er das wirklich? Nein.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Böckler-Impuls: Im Strudel der Deregulierung - Seit den 1970er-Jahren wandelte sich die Wirtschaft vom Real- zum Finanzkapitalismus. Das war keine zufällige Entwicklung. Der Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister erkennt ein Muster, nach dem Deregulierung regelmäßig Probleme schuf, die wiederum mit weiterer Deregulierung bekämpft wurden.

In kapitalistischen Marktwirtschaften sind unterschiedliche „Spielanordnungen“ möglich, schreibt Stephan Schulmeister vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO).* Die Phase vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis in die 1970er-Jahre bezeichnet der Ökonom als „realkapitalistische Spielanordnung“. In dieser Konstellation richtete sich das Profitstreben der Unternehmer fast ausschließlich auf Aktivitäten in der physischen Welt, also auf Investitionen in
Maschinen statt in Finanzderivate. Feste Wechselkurse, niedrige Realzinsen, stabile Rohstoffpreise und „schlummernde“ Aktienmärkte bildeten die Rahmenbedingungen. Die Konsequenz waren, so Schulmeister, hohe Wachstumsraten und anhaltende Vollbeschäftigung.

Dem realkapitalistischen Aufschwung schloss sich nach der Analyse des WIFO-Forschers der finanzkapitalistische Abschwung an: „Im Finanzkapitalismus dämpfen instabile Wechselkurse und Rohstoffpreise, über der Wachstumsrate liegende Zinssätze und boomende Aktienmärkte unternehmerische Aktivitäten in der Realwirtschaft, gleichzeitig werden Finanzspekulationen immer attraktiver.“ In dieser Konstellation gingen Wachstum und Beschäftigung zurück, die Staatsverschuldung stieg schneller. Den vorläufigen Höhepunkt dieser Entwicklung bilde die heutige europäische Beschäftigungs- und Staatsschuldenkrise, so Schulmeister.

Den langen Weg zur aktuellen Krise interpretiert der Forscher als eine Abfolge politischer Entscheidungen zum Abbau von Regulierungen zugunsten der Finanzwirtschaft. In der
realen Wirtschaft entstanden dadurch Krisen – deren Lösung weitere Deregulierungen bringen sollten, so Schulmeister. Er nennt dies den „neoliberalen Wechselschritt“. Zentrale Stationen
dieser Entwicklung:

Auf die Freigabe der zuvor festgeschriebenen Wechselkurse Anfang der 1970er-Jahre folgte ein massiver Wertverlust des US-Dollars, worauf die OPEC-Länder mit höheren Ölpreisen reagierten, was wiederum Rezessionen mit zunehmender Arbeitslosigkeit und starken Preissteigerungen
auslöste. Um die Inflation zu stoppen, setzten die Notenbanken auf Hochzinspolitik – in Europa lagen die Realzinsen seither fast durchgängig über der Wachstumsrate der Wirtschaftsleistung. Dadurch verschlechterte sich die Situation der produzierenden Wirtschaft, während Finanzanlagen
attraktiver wurden.

Mit der Deregulierung der Finanzmärkte und dem Aufkommen neuer Derivatemärkte in den 1980er-Jahren verlor die Realkapitalbildung gegenüber dem Finanzsektor weiter an Boden. Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung stiegen. Die politische Konsequenz: Die Staaten sollten sparen, besonders im Sozialbereich. Anfang der 1990er-Jahre fand diese Überzeugung in den Maastricht-Kriterien
Ausdruck. Inzwischen ist der sogenannte Fiskalpakt hinzugekommen.

Boomende Finanzmärkte und geschwächte Sozialstaaten
erhöhten die Ungleichheit und dämpften die Konsumnachfrage, so Schulmeister. Die Beschäftigung stagnierte weiter. Zum Abbau der Arbeitslosigkeit wurden nun die Arbeitsmärkte dereguliert und die Entstehung prekärer Jobs gefördert oder zugelassen.

Die Sozialkürzungen, etwa bei den staatlichen Rentensystemen, lieferten die Begründung für den Aufruf zu individueller Eigenvorsorge. Das spülte weitere Finanzmittel an die Börsen – wo institutionelle Anleger nach Schulmeisters Analysen systematisch im Vorteil gegenüber Kleinanlegern sind.

Die Expansion des Finanzsektors ließ dessen wichtigste Spieler so groß werden, dass sie bei drohender Insolvenz mit Steuermitteln gerettet werden müssen. Im Vertrauen darauf würden die „Finanzalchimisten“ die „selbstreferentielle Geldvermehrung“ noch intensivieren – unter anderem
mit billigem Geld, das die Notenbanken eigentlich zur Stützung der Realwirtschaft zur Verfügung stellen.

„Die neoliberalen Ökonomen und Politiker“ würden, so Schulmeister, zur Bewältigung der Krise dennoch weiter jene Therapien einfordern, „die Teil der Krankheit sind: Senkung der Staatsausgaben, umfassende Privatisierung, Schonung der Finanzvermögen, keine Erhöhung des Spitzensteuersatzes
oder sonstiger Beiträge der Bestverdiener“. Zwar rechnet der Forscher damit, dass sich die Entscheidungsträger in Zukunft auch wieder anderer Konzepte besinnen werden; etwa wenn der aktuelle Aktienboom zusammenbricht und erneut offenbar wird, dass die vermeintlichen Vermögenszuwächse fiktiv waren. Allerdings dürfte der Lernprozess dauern: „Die Geister, die man vor mehr als 40 Jahren gerufen hatte, wird man so schnell nicht wieder los.“

(Quelle: Böckler-Impuls 2/2014, S. 4)

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

nachdenkseiten.de: „Sarrazins Correctness“ - Am Montag dieser Woche erschien Thilo Sarrazins neues Buch „Der neue Tugendterror“ mit einer unglaublichen Erstauflage von 100.000 Exemplaren. Für die Nachdenkseiten sprach Jens Wernicke mit dem Soziologen Andreas Kemper, der sich seit Langem kritisch mit Sarrazin und dessen Thesen auseinandersetzt. Seine Replik auf Sarrazins neues Buch wird ebenfalls in einigen Tagen im Buchhandel erhältlich sein.

"Der Begriff der „Bildungsunfähigkeit“ verbindet diese beiden Diskurse und in der Praxis soll die bürgerliche Heterofamilie zum Dreh- und Angelpunkt für sowohl Disziplinierung als auch für Bevölkerungspolitik gemacht werden. Hierzu hat Michel Foucault einiges geschrieben. Und auch Peter Brückner, der im Gegensatz zu Sarrazin jedoch tatsächlich einen Maulkorb erhielt. Zusammengefasst handelt es sich hier um den Versuch, mittels geschickter Subversion einen deutlich rechten Diskurs in der Mitte unserer Gesellschaft noch weiter salonfähig zu machen."

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Luciano Canfora: Das Jahr 1913 - Frühere und aktuelle Forschung zum Beginn des Ersten Weltkrieges

Die archivalischen und publizistischen Ausgrabungen Fischers führten zu bedeutsamen Ergebnissen, die von seinen Verleumdern nicht widerlegt werden konnten. Insbesondere hob Fischer das ständige Streben der tongebenden politischen Kreise des Reichs hervor, eine große von Deutschland kontrollierte geopolitische Zone zu schaffen, die mit dem vagen und suggestiven Begriff »Mitteleuropa« bezeichnet wurde. Man mußte gar nicht auf das Erscheinen von Friedrich Naumanns berühmtem Essay »Mitteleuropa« im Jahre 1916 warten, um Kenntnis von diesem Schlüsselwort der deutschen imperialen Ambitionen zu haben. Schon die von der Regierung und der deutschen Großindustrie gewollte Bahnlinie, die Deutschland mit Bagdad verbinden sollte, die Bagdadbahn, war ein ganz offenkundiges Zeichen für die geographische Ausdehnung des Gebiets, das mit der Mitteleuropakonzeption, und zwar schon lange vor dem Krieg, gemeint war (siehe jW-Thema vom 18.8 und 20.8.2007). (Noch am Vorabend der US-amerikanischen Aggression gegen den Irak war die bedeutendste kulturelle Einrichtung in Bagdad das Deutsche Archäologische Institut. Über Jahrzehnte und stürmische Ereignisse hinweg war es also bei dieser Ausdehnung des deutschen Einflusses in Richtung Mesopotamien geblieben.)

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

BdWi: Zum aktuellen Richtungskampf um die Hochschulreform - Erklärung des BdWi

 Derzeit ist ein heftiger, bundesweit mit großer Lautstärke geführter Streit um
einige Landeshochschulgesetznovellen entbrannt. Diese Novellen sind vom
verbalen politischen Anspruch getragen, alternative Entwicklungswege zur
»unternehmerischen Hochschule«, die sich etappenweise seit Ende der 90er Jahre
als hochschulpolitisches Leitbild in den meisten Bundesländern durchgesetzt hat,
zumindest zu erproben. Die Gegner dieser Initiativen bestimmen derzeit die
mediale Öffentlichkeit in ihren Versuchen, dieses der Betriebswirtschaftslehre
entstammende Leitbild verbissen zu verteidigen. Das Ganze hat Formen eines
Glaubenskrieges angenommen. Zugleich zeigen die Inkonsequenzen der vorliegenden
Novellen auch: Die unternehmerische Hochschule lässt sich nicht halb
abschaffen, sondern nur vollständig. Das gelingt nicht, wenn man ihre zentralen
autokratischen Strukturen weitgehend unangetastet lässt, indem man ihnen
lediglich etwas staatlichen Dirigismus beimengt sowie ein wenig Mitbestimmung
zulässt, ohne die akademische Selbstverwaltung und Gruppenvertretung gegenüber
Hochschulleitung und Hochschulrat substantiell zu stärken. Das sind die
wesentlichen Mängel etwa des Referentenentwurfes zum Hochschulzukunftsgesetz
(HZG) in Nordrhein-Westfalen.
Auseinandersetzungen wie diese prägen derzeit eine ganze Reihe von
Bundesländern. Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass die hegemoniale
Vormachtstellung des Prinzips unternehmerische Hochschule ideologisch erschöpft
ist, in einer spezifischen politischen Gemengelage, dessen Grundlagen aber
weiterhin die praktische Gestaltung von Hochschulgesetzentwürfen bestimmen können.
Will man das Leitbild der unternehmerischen Hochschule wirklich überwinden, muss
einer gänzlich anderen Logik wissenschaftlicher Autonomie und akademischer
Zusammenarbeit Raum gegeben werden. Träger dieser Autonomie sind nicht die
Hochschulleitungen, sondern die Subjekte des Wissenschaftsprozesses,
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ebenso wie Studierende, auch das
administrative Personal. Sie sind die eigentlichen Leistungserbringer der
Institution Hochschule. Nur ihre weitgehend gleichberechtigte Kooperation in den
Gremien der akademischen Selbstverwaltung, die produktiven Streit und
Interessenausgleich nicht ausschließt, ermöglicht die Verbindung von
wissenschaftlichem Erkenntnisfortschritt - unbeeinflusst von gesellschaftlichen
Partikularinteressen – mit gesellschaftlicher Verantwortung. Insbesondere die
Entscheidungsbefugnisse der Senate sind daher zu stärken. Dazu gehören die Wahl
der Hochschulleitung, die grundlegenden akademischen Angelegenheiten,
Haushalts- und Strukturfragen.
Ungeachtet der Inkonsequenzen des vorliegenden Gesetzentwurfes läuft derzeit
eine aggressive bundesweit koordinierte Kampagne gegen das HZG, in der sich
Rektoren, Präsidenten, Kanzler, Hochschulräte und ›Wirtschaftsvertreter‹
verbündet haben. Durch das HZG seien die »Freiheit der Wissenschaft« und die
»Autonomie der Hochschulen« gefährdet, tönt es allenthalben überregional. Die
Wissenschaftsfreiheit ist in der Tat ein verfassungsmäßig geschütztes Gut, die
operative Entscheidungsfreiheit der Hochschulleitungen, die in Wirklichkeit
gemeint ist, ist dies nicht. Die beschworene institutionelle Autonomie der
Hochschule wiederum wurzelt in der Wissenschaftsfreiheit und hat mit der
eigentlich gemeinten unternehmerischen exekutiven ›Autonomie‹ der
Hochschulleitungen gegenüber den Hochschulmitgliedern nicht das Geringste zu
tun. Die Kampagnentreiber könnten zwar mit dem neuen Gesetzentwurf ganz gut
leben, es geht ihnen aber offenbar um etwas ganz anderes: jeder Gedanke, es
könnte Alternativen zur unternehmerischen Hochschule geben, auch nur jede
Debatte darüber, wie Gesellschaft und Politik auf ein steuerfinanziertes
öffentliches Wissenschaftssystem legitimerweise Einfluss nehmen können, soll
offenbar im Keim erstickt werden. Man fürchtet offenbar die Einleitung eines
politischen Prozesses, an dessen Ende weitaus konsequentere Lösungen stehen
könnten als die aktuelle HZG-Fassung. Die bundesweite Auseinandersetzung um die
unternehmerische Hochschule wird daher stellvertretend in NRW ausgetragen.

Aber gerade in diesem Bundesland zeigt sich auch: Die Arbeitsbedingungen der
überwiegenden Mehrheit der Hochschulmitglieder in NRW – und damit auch der
Mehrheit der eigentlichen wissenschaftlichen Leistungserbringer – haben sich
seit Inkrafttreten des ›Hochschulfreiheitsgesetzes‹ (2007) auf Initiative des
damaligen FDP-geführten Wissenschaftsministeriums in engster Kooperation mit dem
Bertelsmann-Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) erheblich verschlechtert. Sie
haben folglich vom sturen Festhalten an der wissenschaftsfremden
›unternehmerischen‹ Hochschulkonstruktion, die bisher nirgendwo funktioniert
hat, nichts, von einer Stärkung ihrer Mitglieder- und Selbstverwaltungsrechte
hingegen viel zu gewinnen. Daher kommt es in nächster Zeit darauf an, diese
Mehrheit auch stärker politisch sichtbar zu machen und mit dieser
gesellschaftlichen Unterstützung einen wirklichen Reformprozess einzuleiten, der
weit über die vorliegenden Gesetzentwürfe hinausgeht.

Bonn und Marburg, den 17. Februar 2014

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

meedia.de: Thomas Rabe und die Frage nach einem Stellenabbau beim stern - Die Zeit hat für ihre aktuelle Ausgabe (erscheint am morgigen Donnerstag) Bertelsmann-Chef Thomas Rabe interviewt. Götz Hamann aus der Wirtschaftsredaktion und Zeit-Chef Giovanni di Lorenzo persönlich haben den obersten Bertelsmann getroffen. Neben vielen bekannten Aussagen, ist vor allem die Passage über Gruner + Jahr interessant. Die Zeit bringt mehrfach einen angeblichen Stellenabbau beim stern ins Gespräch.

 Rabe gesteht ein, im Bildungsgeschäft, dem er ähnlich großes Potenzial zutraut wie dem Musikgeschäft, noch nicht soweit zu sein, wie er erhofft hat. Und um die Bertelsmann Cash-Cow RTL Group macht er sich im Zeit-Interview gar keine Sorgen: “Das Geschäftsmodell ist robust, das fängt schon mit den steigenden Reichweiten an, wenn Sie klassisches und Online-Fernsehen zusammenzählen. Bewegtbild war nie so gefragt wie heute. Zweitens ist TV-Werbung hochgradig effizient und im Vergleich zu anderen Medien preiswert. Wenn Sie eine Marke auf breiter Ebene aufbauen wollen, ist es das einzige Medium, das eine kritische Nutzermasse erreicht.”

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Steffen Roski: Dimitri Schostakowitsch - 7. Sinfonie (Vortrag am Montag, dem 24. Februar 2014, 18.30 Uhr, in der "Bedürfnisanstalt", Bleickenallee 26a, Ottensen)

Vor ziemlich genau 70 Jahren endete die Blockade Leningrads (8. September 1941 - 27. Januar 1944) durch die deutsche Wehrmacht sowie finnischer Truppen. 900 000 Zivilisten verloren infolge dieser Belagerung das Leben. Die Siebente Sinfonie Dimitri Schostakowitschs (1906-1975), die er der Stadt Leningrad widmete, erscheint in einem übertragenden Sinn gleichsam als musikalische Ikonografie des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion. Insbesondere der erste Satz dieses Werks, der das so genannte "Invasionsthema" enthält, erscheint vielen Interpreten als eine musikalische Auseinandersetzung mit den Nazi-Gräuel. Doch manches bleibt bei kritischem Hören der Musik rätselhaft. Steffen Roski stellt in einem Hör-Vortrag konkurrierende Interpretationen vor und lädt zur Diskussion ein. Er unternimmt diese Klang-Exkursion aus einer musikalischen Laienperspektive. Musikhörerinnen und -hörer sowie zeitgeschichtlich Interessierte sind herzlich willkommen!

Montag, 24. Februar 2014

18.30 Uhr

"Bedürfnisanstalt", Bleickenallee 26a, Ottensen

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Bjørn Lomborg: Der Biosprit-Wahnsinn. Die Biokraftstoff-Politik der EU kann die gesamten Emissionen in der Union wohl um kaum mehr als ein Promille reduzieren. Der vermehrte Widerstand gegen die zügellose Biospritindustrie könnte den Weg für eine rationale Klimaschutzpolitik ebenen.

"Sollte das Ziel der EU, im Jahr 2020 mindestens 10 Prozent des Bruttoenergieverbrauchs im Verkehrsbereich aus regenerativen Quellen bereitzustellen, komplett mit Biokraftstoffen realisiert werden ..., würden sich die Kosten für die EU-Steuerzahler auf etwa 13,8 Milliarden Euro erhöhen. Schon jetzt wird für den Anbau von Energiepflanzen in der EU ein Anbaugebiet größer als die Fläche Belgiens oder aller Agrarflächen Portugals benötigt, was die natürliche Landschaft Europas stark beeinflusst. Diese Anbaugebiete für Biokraftstoffe verbrauchen mehr Wasser als die Flüsse Elbe und Seine gemeinsam. Aus moralischer Sicht am bedenklichsten ist es jedoch, dass in einer Welt, in der fast eine Milliarde Menschen hungern, Nahrungsmittel und Ackerland zur Kraftstoffherstellung zweckentfremdet werden. Laut Schätzungen wird für die europäische Biokraftstoff-Produktion eine Nutzfläche gebraucht, auf der genügend Nahrungsmittel angebaut werden könnten, um 100 Millionen hungernde Menschen zu ernähren. Das Biokraftstoff-Programm der USA, welches fast zweimal so gross ist, verbrennt etwa 5 Prozent der weltweit produzierten Kalorien."

(Aus: Neue Zürcher Zeitung, 13. Februar 2014, Nr. 36, S. 21)

abgeordnetenwatch.de: Für diese Unternehmen waren die neuen Minister und Parlamentarischen Staatsekretäre tätig - Berater von Lobbyverbänden, Aufsichtsratsmitglieder bei Banken und Versicherungen: Die Bundesregierung hat jetzt eine Liste mit den früheren Nebentätigkeiten von Ministern und Parlamentarischen Staatssekretären veröffentlicht.

 Michael Schlecht, Brigitte Zypries, Iris Gleicke, Uwe Beckmeyer, Michael Roth, Günter Krings, Heiko Maas, Ulrich Kelber, Michael Meister, Anette Kramme, Maria Flachsbarth, Manuela Schwesig, Caren Marks, Alexander Dobrindt, Dorothee Bär, Barbara Hendricks, Rita Schwarzelühr-Sutter, Stefan Müller, Monika Grütters

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

David R. L. Litchfield: Massaker von Rechnitz - Die Gastgeberin der Hölle - Fast zweihundert Juden wurden in der Nacht vom 24. auf den 25. März 1945, kurz vor dem Einmarsch der Roten Armee, im österreichischen Rechnitz erschossen. Die Täter waren Gäste eines Festes, das die Gräfin Margit Batthyány auf ihrem Schloss ausrichtete. Darüber wurde bis heute nicht gesprochen.

Keine der bislang in Büchern oder Zeitschriften veröffentlichen Darstellungen zur Familien- oder Unternehmensgeschichte der Thyssens erwähnt die Ereignisse in Rechnitz oder beschreibt die Verwicklung der Familie in die Geschichte des „Dritten Reichs“ in ihrem vollen Umfang. Als ein zur Bertelsmann-Gruppe gehörender spanischer Verlag in letzter Minute verlangte, vor einer Veröffentlichung der spanischen Übersetzung meines Buches „The Thyssen Art Macabre“ (Quartet Books, London 2006), in dem ich erstmals über die Beteiligung von Margit von Batthyány am Massaker von Rechnitz berichtet habe, müssten erst alle Hinweise auf die Nationalsozialisten getilgt werden, fiel es mir schwer, nicht an eine Verschwörung zu denken. Die spanische Übersetzung ist inzwischen beim Verlag Temas de Hoy erschienen, wo man keine derartigen Forderungen stellte. Auf einen deutschen Verlag warte ich bis heute.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Aaron Kirchfeld, Ruth David und Cornelius Rahn: Bertelsmann holt Lazard für Verkauf von RTL-Group-Aktien, Kreise - Bertelsmann SE, der größte europäische Medienkonzern, plant Aktien der RTL Group SA am Markt zu platzieren und hat dafür Lazard Ltd. an Bord geholt.

Bertelsmann SE, der größte europäische Medienkonzern, plant Aktien der RTL Group SA am Markt zu platzieren und hat dafür Lazard Ltd. an Bord geholt. Das erfuhr Bloomberg News am späten Mittwoch aus informierten Kreisen. Den Angaben zufolge werden Bertelsmann und Lazard wohl noch in diesem Monat Investmentbanken auswählen, welche die Transaktion als Konsortialführer begleiten sollen. Die Banken würden die Aktien vermarkten, als handele es sich um ein IPO - da Bertelsmann rund 92,3 Prozent der RTL-Titel besitzt.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Ralf-Dieter Brunowsky: Panikattacken als Chef von Bertelsmann - geht das?

Hartmut Ostrowski war von 2008 bis 2011 Vorstandsvorsitzender des Bertelsmann-Konzerns (heute 110 000 Mitarbeiter, 16 Milliarden Umsatz). 2011 wechselte er "aus persönlichen Gründen" in den Aufsichtsrat. In Gabriele Fischers Magazin "Brand eins" kann man jetzt nachlesen, was diese persönlichen Gründe waren - ein höchst seltenes Bekenntnis: "Es war eine sehr schwierige Zeit, eine Belastung, die dann auch zu psychosomatischen Problemen führte. Zum Beispiel in Form von Beklemmungsgefühlen, plötzlichem Herzklopfen, Angstzuständen bis hin zu Panikattacken."

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Seumas Milne: Comment is free In Ukraine, fascists, oligarchs and western expansion are at the heart of the crisis - The story we're told about the protests gripping Kiev bears only the sketchiest relationship with reality

You'd never know from most of the reporting that far-right nationalists and fascists have been at the heart of the protests and attacks on government buildings. One of the three main opposition parties heading the campaign is the hard-right antisemitic Svoboda, whose leader Oleh Tyahnybok claims that a "Moscow-Jewish mafia" controls Ukraine. But US senator John McCain was happy to share a platform with him in Kiev last month. The party, now running the city of Lviv, led a 15,000-strong torchlit march earlier this month in memory of the Ukrainian fascist leader Stepan Bandera, whose forces fought with the Nazis in the second world war and took part in massacres of Jews.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.

Olga Martynova: Unsere neue Postmoderne - Erinnerung an die Zukunft - Die «klassische» Postmoderne erreichte ihren Höhepunkt zwischen den späten siebziger und frühen neunziger Jahren. Inzwischen ist ihr Stil historisch geworden, die postmoderne Situation aber dauert an. Was bedeutet die Ermüdung vom Stil der Ermüdung, der Verspieltheit und der Ironie für die Literatur?

Die Postmoderne wurde geboren aus der Verzweiflung, die eine Folge der Übersättigung war. Die Poststrukturalisten beschrieben sie als Erschöpfungserscheinung, in der Annahme, dass jeder Text immer nur ein Cento und ein Palimpsest sei, also die Kombination aus bereits Gesagtem, die auf ein bereits beschriebenes Blatt eingetragen wird. Nicht nur Literatur, das Wissen eines jeden Menschen ist danach eine gigantische Lego-Konstruktion, ein genuin schöpferischer Akt erscheint daher unmöglich. Die Schriftsteller hätten dem entgegenhalten können, der Sinn der Literatur liege darin, eben dieses zu widerlegen: Jedes gelungene Werk sei eine Neuerschaffung der Sprache, und lieber solle sich ein Autor der Lächerlichkeit preisgeben, als in der Sicherheit des Banalen zu verharren. In den Bahnen der Banalität jedoch bewegte sich die Postmoderne nur allzu gerne, was auch ihren Erfolg mit ausmachte. Ihre Autoren fühlten sich beflügelt durch die Lizenz, in den grossen Topf der Literaturgeschichte zu greifen und alles Mögliche miteinander zu kombinieren.

Mein Blog befasst sich in einem umfassenden Sinn mit dem Verhältnis von Wissen, Wissenschaft und Gesellschaft. Ein besonderes Augenmerk richte ich dabei auf die Aktivitäten des Medien- und Dienstleistungskonzern Bertelsmann und der Bertelsmann Stiftung.