In zahlreichen Städten der BRD entstehen derzeit Aktionen und Bündnisse gegen Kürzungen bei sozialer Sicherheit, Arbeitsrechten, Gesundheit und Pflege. Hintergrund sind aktuelle sogenannte "Reformvorhaben" der BRD-Regierung, die massive Verschlechterungen für die einkommensarmen Massen bedeuten würden. Dazu zählen Angriffe auf den 8-Stunden-Tag, weitere Belastungen im Gesundheits- und Pflegesystem, verschärfte Sanktionen in der Grundsicherung sowie Kürzungen bei sozialen Leistungen und öffentlicher Infrastruktur. Gleichzeitig steigen Mieten und Lebenshaltungskosten immer weiter an. Was den Sozialstaat ausmacht und über Jahrzehnte von demokratischen Kräften, Gewerkschaften und Sozialverbänden erkämpft wurde, wird derzeit Schritt für Schritt unter Begriffen wie "Modernisierung" oder "Reform" abgebaut. Die Folgen dieser Politik spüren die einkommensarmen BRD-Massen längst im Alltag: Die öffentliche Daseinsvorsorge wird kaputtgespart, Beschäftigte arbeiten vielerorts am Limit und immer mehr Angehörige der einkommensarmen Massen wissen nicht mehr, wie sie steigende Mieten, Energie- und Lebensmittelpreise bezahlen sollen. Deshalb ist es nur konsequent, dass diejenigen, die davon am meisten betroffen sind, sich zusammenschließen und gemeinsam und füreinander protestieren: Beschäftigte, Mieter, Familien und Rentner.
Bild KI-generiert.
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