Jan Süselbeck: Irren ist menschlich. Akademiker wie Silvio Vietta und Peter Trawny sehen in Heideggers Philosophie eine respektable Fortschrittskritik. Dabei handelt es sich aber um die zentrale antisemitische Chiffre in Heideggers Werk.

"Weit schlimmer als die Judenvernichtung erscheint Heidegger nach Kriegsende, dass dem deutschen Volk nicht erlaubt wurde, sein 'Eigenes', sein 'Wesen' und sein 'Seyn' zu finden. Schuld daran sei der 'Terror des endgültigen Nihilismus', der 'noch unheimlicher' wirke als 'alle Massivität der Henkerknechte und der KZ'. Heidegger attackiert die 'planetarische Plattheit des Meinens und Redens und Schreibens', das internationale 'Literatentum' und die 'Weltpresse'. Das deutsche 'ratlose Kriechen im Schatten' vor der 'Weltöffentlichkeit' als 'Organisation der Seynsvergessenheit' kann für ihn schließlich nur eines heißen: 'Ahnt <man>, daß jetzt schon das deutsche Volk und Land ein einziges Kz ist -  wie es <die Welt> allerdings noch nie <gesehen> hat'? Der Denker höhnt über die Situation nach 1945: 'Daß die jetzt in Deutschland, im besetzten wohlgemerkt, in Gang gebrachte Tötungsmaschinerie etwas anderes leisten soll als die vollständige Vernichtung, das können nur noch liberale Demokraten und sogenannte Christen glauben machen wollen.'"

Quelle: Jungle World, 13. Mai 2015 (Nr. 20, 19. Jg.), S. 18.

Andreas Kappeler: Putin ist kein Stalin. Ohne Aggressionen verharmlosen zu wollen: Es gibt auch das andere Russland.

"Wenn man sozialpsychologische Erklärungen schätzt, kann man von einer 'Bedrohungsneurose' Russlands sprechen. Diese war indes nicht ganz unbegründet. Abgesehen von der Unterwerfung und Zerstörung durch die Mongolen war Russland mehrfach durch Angriffe aus dem Westen existenziell bedroht. Zu Beginn des 17. Jahrhunderts besetzten polnische Truppen Moskau und setzten einen polnischen Zaren ein, im Jahr 1812 war es Napoleon, der Russland unterwerfen wollte, im 20. Jahrhundert folgte Hitlers Vernichtungskrieg. Russlands Geschichte war nicht nur eine der Expansion, sondern auch eine der Abwehr äusserer Aggressionen."

Quelle: http://www.nzz.ch/meinung/debatte/putin-ist-kein-stalin-1.18542357

Daniel Steinvorth: Gefährliche Geschäfte. Waffenexporte in die Gelfstaaten sind derzeit kein Beitrag zur Stabilisierung der Region. Sie stabilisieren allein die absolutistischen Regime.

"Wären also die Respektierung von Menschenrechten und eine Aussenpolitik, die nicht zu regionaler Instabilität beiträgt, tatsächlich Kriterien, an denen sich Waffenexporte messen lassen müssen, so müsste ein Staat wie Saudiarabien im Grunde geschnitten werden. Eingesetzt werden können die Militärgüter auch zur inneren Repression. Man kann nur vermuten, wozu das Herrscherhaus imstande gewesen wäre, wenn der Arabische Frühling Riad, Jidda und Dammam erreicht hätte. Eine Idee dazu liefern die Niederschlagung des Aufstandes in Bahrain 2011 mithilfe saudischer Truppen oder auch das Vorgehen gegen Angehörige der schiitischen Minderheit im Osten Saudiarabiens. Und es gibt aktuell noch weitere Vorbehalte gegen Rüstungslieferungen an einen Staat, der nicht nur in seinem 'Hinterhof' Jemen, sondern auch in Syrien militärisch indirekt agiert, wo er längst nicht nur 'moderate' Rebellen unterstützt. In vielen Fällen ist der Endverbleib der Waffen nicht gesichert."

Quelle: http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/gefaehrliche-geschaefte-1.18540554

Ulrich Schmid: Islamischer Staat fordert die Hamas heraus. Nach Jahren relativer Ruhe bekämpfen sich in Gaza die herrschende Terrorgruppe und Salafisten, die mit dem IS affiliiert sind

"Dem Islamischen Staat, seinen Affiliierten und Adepten ist jegliches Denken in Kategorien der Nationalstaatlichkeit zutiefst zuwider. Sie sehen sich als Kämpfer für den Islam und versuchen, die 'Ungläubigen' zu treffen, wo immer sie können, in Europa ebenso wie in den USA. Sie haben nicht die geringsten Skrupel, Zivilisten zu töten, und sie greifen auch Araber an, die ihnen als nationalistisch erscheinen, selbst so konservative wie die Muslimbrüder, denen die Hamas entsprungen ist. Die Hamas ist aber national gesinnt, und ihr Kampfstil ist vergleichsweise traditionell. Ihr Führer im katarischen Exil, Khalid Mashal, hat stets klargemacht, dass sich die Operationen seiner Gruppe auf Palästina beschränken und dass Israel der grosse Gegner ist, den es zu bekämpfen gilt. Dass die Hamas mit dieser Strategie übermässig erfolgreich war, lässt sich nicht behaupten. Der IS aber hat überall dort schnellen Erfolg gehabt, wo arabische Staatlichkeit versagte, und es ist nicht auszuschliessen, dass man es nach dem Irak, Syrien und Lybien nun auch im noch gar nicht geborenen Palästina versuchen will."

Quelle: http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/is-fordert-die-hamas-heraus-1.18540469

Christian Schmidt: Die richtigen Fragen stellen. Heideggers antisemitische Äußerungen lassen es an Deutlichkeit nicht fehlen. Und dennoch war er ein Denker der Revolution, des Umbruchs und sogar der Freiheit.

"Die praktische Fundierung unserer Welterfahrung birgt aber noch ein größeres Problem, auf das Heidegger hinweist. Da das menschliche Leben in seinem täglichen Ablauf davon abhängt, dass die praktischen Bezüge zu anderen Menschen und zu den Dingen funktionieren, wird es zu einer Notwendigkeit, die Dinge auch tatsächlich so zu machen, wie 'man' es eben macht. Die Wirklichkeit reproduziert sich so beständig selbst. Politische Revolutionen, die etwa die Kapitalisten enteignen, stehen damit in der Gefahr, am Kern der praktischen Verhältnisse gar nichts zu ändern. Statt der kapitalistischen Bürokratie herrscht dann eine staatliche, aber die Struktur der Ausbeutung und Unterdrückung ist substantiell die gleiche geblieben."

Quelle: Jungle World, 7. Mai 2015 (Nr. 19, 19. Jg.), S. 18.

Anja Krüger: Die Deutsche Bad Bank. In München hat der Prozess gegen drei Führungsgenerationen der Deutschen Bank begonnen.

"Interessante Details kamen ans Licht: Wenige Tage vor dem Interview hatte sich Breuer mit dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Middelhoff, der zu dieser Zeit Vorstandsvorsitzender von Bertelsmann war, getroffen. Dabei ging es nach Auffassung der Richter des Münchner Oberlandesgerichts um die Zukunft des Kirch-Imperiums - der Komkurrenz von Bertelsmann. Die Bank hatte bereits Pläne für die Zerschlagung des Kirch-Besitzes geschmiedet. Kirch starb 2011, seine Erben setzten den Rechtsstreit fort - mit Erfolg. Das Oberlandesgericht München erkannte 2012 einen Schadenersatzanspruch wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung an. Die Deutsche Bank und die Erben schlossen im Februar 2014 einen Vergleich, die Deutsche Bank zahlte 925 Millionen Euro. Für die nun angeklagten Manager hat dieses Verfahren ein Nachspiel, weil sie sich nach Auffassung der Staatsanwaltschaft abgesprochen haben, um mit falschen Angaben in diesem Prozess die Forderung nach Schadenersatz abzuwehren. Weil das Gericht ihnen damals nicht glaubte, werden sie nur wegen versuchten gemeinschaftlichen Prozessbetrugs in einem besonders schweren Fall angeklagt."

Quelle: Jungle World, 7. Mai 2015 (Nr. 19, 19. Jg.), S. 6.

Zafer Senocak: Wahrnehmen und Wahrhaben. Wie kam es zum Völkermord in Armenien? Türken und Armenier waren einander nicht fremd in Anatolien. Wie aber wurden sie einander feind? Das ist die Frage, die uns beschäftigen muss. Es hat mit der Etablierung von Nationalstaaten zu tun.

"Zu Recht werden heute Vertreibungen und Verfolgungen von Menschen wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer Ethnie oder einem Glauben als Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet. Doch wie es zu diesen Verbrechen gekommen ist, wo sie stattfanden, wird nach wie vor kaum thematisiert. Die weisse Weste scheint die Uniform vieler Staaten zu sein, die sich freiheitlicher Demokratie verpflichtet fühlen. Doch ist die Weste wirklich so weiss? In der Wirklichkeit will man die Schlachthäuser nicht wahrnehmen, wahrhaben. Auch nicht in Europa, in den USA, in Japan. Es ist den Arbeiten einzelner mutiger Forscher zu verdanken, dass hier und da die Verbrechen der Kolonialzeit aufgedeckt werden, ganz zu schweigen von der Beinahe-Ausrottung der einheimischen Völker Amerikas und Australiens durch die weissen Siedler. Der Humus des Nationalstaats bleibt unangetastet."

Quelle: http://www.nzz.ch/meinung/debatte/wahrnehmen-und-wahrhaben-1.18535442

Andreas Schnauder: Griechenland - Schuldenschnitt überfällig

"Denn Unternehmen, Konsumenten, internationale Investoren und Geldgeber sehen sich die ökonomischen Rahmenbedingungen genau an, bevor sie wirtschaftliche Aktivitäten entfalten. Und die legen nahe, dass Athen unter Schuldenlast und Zahlungsverpflichtungen kollabieren wird.

Das hat bereits dramatische Folgen. Die Konjunktur bricht nach einem kurzen Aufschwung wieder ein und zieht die Haushaltsdaten mit in den Abgrund. Verantwortlich dafür sind nicht nur die Athener Regierungsvertreter, sondern mindestens ebenso die Eurokutscher in Berlin und Brüssel. Die Zuchtmeister haben verkannt, dass sie den Bogen längst überspannt haben. Jetzt hilft nur noch das Eingeständnis, dass die an Griechenland geflossenen Steuergelder längst verloren sind. Das erforderte allerdings weit mehr Mut als das ständige Säbelrasseln gegenüber Athen."

Quelle: http://mobil.derstandard.at/2000015330351/Griechenland-Schuldenschnitt-ueberfaellig

Wolfgang Streeck: Wie wird der Kapitalismus enden? Teil II

"Ohne (Max; SR) Weber zu nahe treten zu wollen: Betrug und Korruption haben den Kapitalismus seit je begleitet. Es gibt allerdings gute Gründe anzunehmen, dass sie mit dem Aufstieg des Finanzsektors zur Vorherrschaft über die Ökonomie so allgegenwärtig geworden sind, dass Webers ethische Rechtfertigung des Kapitalismus sich heute anhört, als sei sie von einer gänzlich anderen Welt. Das Finanzwesen ist eine 'Industrie', in der es schwerfällt, Innovationen von der Beugung oder dem Bruch von Regeln zu unterscheiden; in der sich mit halblegalen oder illegalen Aktivitäten besonders hohe Gewinne erzielen lassen; wo das Gefälle zwischen Unternehmen und Regulierungsbehörden hinsichtlich Expertenwissen und Bezahlung extrem ist; wo die Drehtüren zwischen beiden unbegrenzte Möglichkeiten für subtile und weniger subtile Korruption eröffnen; wo die größten Firmen nicht nur too big to fail sind, sondern auch too big to jail - zu groß, als dass man sie angesichts ihrer Bedeutung für die Wirtschaftspolitik und das Steueraufkommen des jeweiligen Landes zur  Rechenschaft ziehen könnte; und wo die Grenzen zwischen Privatunternehmen und Staat mehr als irgendwo sonst verschwimmen, wie der Bailout von 2008 oder auch die unglaubliche Zahl ehemaliger und künftiger Beschäftigter von Finanzfirmen in der Regierung der Vereinigten Staaten illustrieren. Nach den Affären um Enron und World-Com hieß es, Korruption und Betrug hätten in der US-Wirtschaft ein Allzeithoch erreicht. Doch was dann nach 2008 ans Licht kam, übertraf alles bislang Dagewesene: die Bezahlung von Rating-Agenturen durch die Produzenten toxischer Papiere zwecks Erlangung von Spitzenbewertungen; Offshore-Schattenbanking, Geldwäsche und Beihilfe zur Steuerflucht großen Stils als normales Geschäftsmodell der größten Banken mit den besten Adressen; der Verkauf von Wertpapieren an arglose Kunden, die so konstruiert waren, dass andere Kunden gegen sie spekulieren konnten; das betrügerische Fixing von Zinssätzen und Goldpreis durch die führenden Banken der Welt und so weiter und so weiter. In den vergangenen Jahren mussten mehrere Großbanken für solche Aktivitäten Strafzahlungen in Milliarden-Dollar-Höhe leisten, und weitere Fälle dieser Art scheinen bevorzustehen. Was jedoch auf den ersten Blick wie schmerzhafte Sanktionen aussehen mag, erscheint im Vergleich zu den Bilanzen eher lächerlich - ganz abgesehen von der Tatsache, dass es sich in all diesen Fällen um außergerichtliche Regelungen handelte, weil die Regierungen strafrechtliche Regelungen nicht unternehmen wollten oder zu unternehmen wagten."

Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik 4/2015, S. 109-120, Zitat: S. 118.

Wolfgang Streeck: Wie wird der Kapitalismus enden?

"Darüber hinaus steigerten die Regierungen die Ungleichheit noch, als sie Steuereinnahmen durch Staatsverschuldung ersetzten: Denen, deren Geld sie nicht länger konfiszieren konnten oder wollten, si dass sie es stattdessen leihen mussten, boten sie damit sichere Anlagemöglichkeiten. Im Unterschied zum Steuerzahler gehört dem Käufer von Staatsanleihen das, was er dem Staat überlässt, auch weiterhin. Er erhält sogar Zinsen darauf, die in der Regel aus einer immer weniger progressiven Besteuerung aufgebracht werden; zudem kann er es seinen Kindern vererben. Im Übrigen lässt steigende Staatsverschuldung sich, wie es ja tatsächlich geschieht, politisch instrumentalisieren, nämlich als Argument zugunsten staatlicher Ausgabenkürzungen und der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen. So werden die Möglichkeiten umverteilender demokratischer Intervention in die kapitalistische Ökonomie weiter beschnitten."

Quelle: Blätter für deutsche und internationale Politik 3/2015, S. 99-111, Zitat: S. 104.

Paulette Gensler: Sehnsucht nach etwas Festem. Die Kritik an Heidegger entbindet nicht von der Auseinandersetzung mit seinen aktuellen Adepten und ihrem Jargon.

"Dabei ist die Kritik des 'Jargons der Eigentlichkeit' in erster Linie tatsächlich Sprachkritik. Ihre selbst gestellte Aufgabe besteht darin, wie es in der angehängten Notiz Adornos heißt, die 'implizite Philosophie', das heißt den unwahren Gehalt, welche die Form der Sprache selbst setzt, zu kritisieren. 'Die zeitgemäße deutsche Ideologie hütet sich vor faßbaren Lehren (...). Sie ist in die Sprache gerutscht.' (Hrvb. PG) Adornos Kritik verweilt keineswegs bei dem Ausdruck Rilkes, Jaspers' und Heideggers, sondern zeigt ihre Dringlichkeit vor allem durch den Verweis auf die immense gesellschaftliche Verbreitung des Jargons. So zeigt sich auch die heutige 'Heideggerisierung der Linken' in einem starken Ausmaß im sprachlichen Ausdruck: Neologismen, Unterstrich-Wörter, eine spezielle Sprache als Normsprache der Gesinnung, Adverbisierung beziehungsweise Partizip-Bildung ('frauisiert', 'illegalisiert'), Isolation der Worte von ihrem geschichtlichen oder grammatikalischen Kontext. All diese formalen Aspekte finden sich bei Hedegger, wenn auch teilweise im direkten Gegenteil. Und vielleicht ist es gerade diese formelle und inhaltliche Verkehrung ins Gegenteil - von der schon Freud erkannte, dass sie keineswegs eine Abkehr vom Ursprünglichen darstellt -, in der die bewusstlose Vermittlung, die sich als Radikalität geriert, zu erkennen ist. Das ist der späte poststrukturalistische Heideggerismus, welcher zunehmend auch in die Sprache mancher Autoren der Jungle World rutscht. Der dermaßen durch die Form gesetzte Gehalt müsste bestimmt statt behauptet, entwickelt statt identifiziert werden. Man kann sich hierbei nicht auf Adorno ausruhen, da Kritische Theorie immer eher als gestellte Aufgabe denn als Leitfaden zu betrachten ist."

Quelle: Jungle World, 30. April 2015 (Nr. 18, 19. Jg.), S. 18.

Francesco Maiani: Seenotrettung im Mittelmeer- eine verpasste Chance. Wenn die EU wirklich daran interessiert ist, den Tod weiterer Menschen im Mittelmeer zu verhindern, darf sie sich nicht länger hinter unverbindlichen Formulierungen verstecken. Ohne ein echtes Programm zur Seenotrettung geht es nicht.

"Als sich im Oktober 2013 die Tragödie vor Lempedusa ereignete, unternahm die EU keine bedeutsamen Massnahmen. Italien lancierte 'Mare nostrum' allein, ohne direkte Unterstützung der EU, für neun Millionen Euro monatlich. Theoretisch hätte Rom für alle 100 000 Geretteten die Verantwortung über- und deren Fingerabdrücke abnehmen müssen. Statt dessen griff Italien zur 'Selbsthilfe' und verzichtete auf die Fingerabdrücke. Ein ausgesprochener Fortschritt im Vergleich zur 'Selbsthilfe', die man 2009 gewählt hatte - nämlich die Migranten zurück in die unmenschlichen Zustände in Libyen zu schicken. Diesmal reagierten aber die anderen EU-Staaten empört, da Italiens Verhalten direkt ihre Interessen berührte."

Quelle: http://www.nzz.ch/meinung/debatte/eine-verpasste-chance-1.18530872

Milosz Matuschek: Hätte, hätte, Würstchenkette

"Das Gefühl der Reue sei natürlich jedem unbenommen. Doch unabhängig vom konkreten Einzelfall schließt sich die Frage an, wie rational diese Form von Vergangenheitsaggression überhaupt ist. Die erste Tücke des Gefühls der Reue liegt wohl darin, dass man gedanklich Äpfel mit Birnen vergleicht, nämlich eine reale Ist-Situation mit einer fiktiven Was-wäre-gewesen-wenn-Situation. Diese Asyymetrie bietet ein Einfallstor für die Verzerrung des Optimismus ('optimism bias'). Dass das Gras woanders grüner ist, gilt auch für fiktive Vergleichspositionen. Unser Denken hat die Tendenz, Situationen, über die wir wenig Datenmaterial besitzen, als atteaktiver zu bewerten. Kein Wunder, dass so manche Mutter die Karriere als bessere Alternative gegenüber dem Kindergeburtstag sieht und Topmanagement interessanter findet als Topfschlagen. Hätte, hätte, Würstchenkette."

Quelle: http://www.nzz.ch/meinung/kolumnen/haette-haette-wuerstchenkette-1.18531658